Überregional : Grünheide – Störaktionen fordern die Polizei

Am 10.05.2024 waren für den Bereich Grünheide/Freienbrink zwei Versammlungen angemeldet. Eine der Versammlungen sollte als Kundgebung auf der Landesstraße 38, in unmittelbarer Nähe zum Fabrikgelände von Tesla, stattfinden. Die zweite Versammlung sollte als Aufzug vom Aktions-Camp in Grünheide zur L 38 führen.

Gegen 11:30 Uhr wurde der letztgenannte Aufzug durch den Versammlungsleiter im Bereich des Bahnhofes Fangschleuse eigenständig beendet.

In der Folge registrierte die Polizei mehrere Störaktionen.

Aus dem vorherigen Protestzug liefen Personen durch den Wald in Richtung des Firmengeländes von Tesla. Da sie sich zu diesem Zeitpunkt in unmittelbarer Nähe zu den Bahnanlagen der Deutschen Bahn befanden und diese zum Teil betraten, musste der Bahnverkehr zwischen Erkner und Fürstenwalde zeitweilig gestoppt werden. Durch die Polizei konnte verhindert werden, dass die Störer das Fabrikgelände von Tesla betraten.

Zeitgleich ließen sich mehrere Personen auf der Landesstraße 23 und auf dem daneben befindlichen Radweg nieder und blockierten so den Fahrzeugverkehr. Dies wurde nach Rücksprache mit den anwesenden Personen von der Polizei als Eilversammlung gewürdigt, die unter der Auflage einer zeitlichen Befristung zunächst bestätigt wurde. Gegen 16:15 Uhr war die Fahrbahn wieder nutzbar, nachdem Polizisten die Protestierenden von der Fahrbahn getragen hatten.

Am Flugplatz in Neuhardenberg traten mehrere Personen, zum Teil vermummt, in Erscheinung. Die Personen verschafften sich Zugang zum Flugplatz, zündeten Pyrotechnik und beschädigten mehr als 20 Fahrzeuge des Herstellers Tesla. Anschließend setzten sich die Personen auf die Zufahrt zum Flugplatz und hielten dort ebenfalls eine zeitlich befristete Eilversammlung ab.

Im Zuge der polizeilichen Einsatzmaßnahmen wurden mehrere Strafanzeigen, unter anderem wegen Widerstandshandlungen und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, aufgenommen. Die Polizei ergriff in Einzelfällen zu Zwangsmaßnahmen. Mehrere Polizisten und auch Protestierende wurden am heutigen Tag verletzt. Die Polizei führte Identitätsfeststellungen durch und nahm mehrere Personen zeitweise in Gewahrsam.

Die Einschränkungen im Bahnverkehr zwischen Fürstenwalde und Erkner wurden mittlerweile aufgehoben. Die AS Freienbrink, die aufgrund der geplanten Versammlungen heute nicht nutzbar war, bleibt voraussichtlich bis zum Ende des morgigen Tages weiterhin gesperrt.